Medienrecht. Eine Einführung.
Darf die taz den bayerischen Rennrodler Georg Hackl als „rasende Weißwurst“ und „dumpfen Dummbeutel“ bezeichnen, dem „sein Resthirn in die Kufen gerutscht ist“ ? Darf die Titanic auf ein Foto des tot in der Badewanne liegenden ehemaligen schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Uwe Barschel einfach den Kopf seines Herausforderers und (kurzzeitigen) Nachfolgers Björn Engholm montieren? Wo hört Satire auf, wo fängt Schmähkritik und Beleidigung an? Für die Richter jedenfalls war in beiden Fällen die Grenze überschritten: Die „Weißwurst“ kostete den taz-Chefredakteur 4000 Mark, für den badenden Engholm auf dem Titel zahlte die Titanic 40.000 Mark. Zwei – nicht unbedingt repräsentative – Fallbeispiele aus Udo Branahls Einführung in das Medienrecht.
Ursprünglich konzipiert als Fernstudien- Einheit für die Journalisten-Weiterbildung an der FU Berlin, ist das Buch inzwischen deutlich gewachsen und deckt alle Bereiche des Medienrechtes ab. Wobei es „Medienrecht“ an sich als Rechtsgebiet gar nicht gibt – Branahl hat für die journalistische Praxis relevante Regeln aus dem Verfassungs-, Verwaltungs-, Zivil-, Straf und Verfahrensrecht zusammengetragen und erklärt ihre praktischen Anwendungsmöglichkeiten und Kniffe anhand liebevoll ausgesuchter Beispiele.
Von der allgemeinen Pressefreiheit über Sonderrechte von Journalisten bei der Informationsbeschaffung bis hin zu Fragen von Persönlichkeits-, Marken-, Bild- und Urheberrechten fehlt keine für die Alltagsarbeit wichtige Information. Gleichwohl, betont Branahl schon in seinem Vorwort, bleibt bei dem Versuch, dem Leser „ein möglichst genaues Bild von den Rechten und Pflichten, die journalistisches Berufshandeln bestimmen“ zu präsentieren, immer eine „Grauzone“ übrig. Auch deshalb verweist er in zahlreichen Fußnoten exakt auf die einzelnen Urteile – zum Nachlesen im Zweifelsfall – und empfiehlt diverse juristische Standardwerke. Die dort ausführlich behandelten Spitzfindigkeiten sollte man im Streitfall ohnehin besser gleich dem Fachmann überlassen. Branahls Buch aber bietet einen sachkundigen, guten und verständlich geschriebenen Überblick, der in keinem Regal fehlen sollte.
